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Saliha Dilek Peter
Rechtsanwältin und Notarin
 


Der Präsident des Oberlandesgerichts Oldenburg
hat mich mit Urkunde vom 7. Januar 2016 zur


Notarin

bei dem Amtsgericht Delmenhorst
für den Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg
mit dem Amtssitz in Delmenhorst 
bestellt.
    

Notarielle Tätigkeiten


Ich helfe Ihnen als Notarin mit meinem notariellen Rat und meinen notariellen Vertragsgestaltungen auf vielen Gebieten. Immer stehe ich Ihnen als juristische Expertin gern zur Verfügung. Insbesondere in den wichtigen und typischen Bereichen meiner notariellen Amtstätigkeit:

Immobilien


Der Kauf oder Verkauf einer Immobilie – egal ob als Eigenheim oder als Investition – stellt für die meisten Beteiligten allein von der finanziellen Bedeutung alle anderen Geschäfte in den Schatten. Erhebliche Beträge des ersparten Vermögens müssen investiert und zusätzlich Darlehen aufgenommen werden. Auch für den Verkäufer ist der Grundbesitz häufig der bedeutendste Gegenstand des eigenen Vermögens.

Damit Käufer und Verkäufer bei einem solch wichtigen Vorgang sachgemäß beraten werden und um Risiken zu vermeiden, ist die notarielle Mitwirkung vorgesehen. Als Notarin sorge ich bei Immobiliengeschäften für eine rechtlich ausgewogene Gestaltung und helfe Ihnen Risiken zu vermeiden. Ebenso sorge ich für Sie, dass Sie die für den Vollzug erforderlichen Unterlagen erhalten und überwache die Eigentumsumschreibung im Grundbuch auf den Käufer.
 
Als Notarin bespreche ich mit Ihnen als Vertragsbeteiligten Ihre Zielvorstellungen, informiere Sie über die Regelungsmöglichkeiten und erstelle darauf aufbauend einen sachgerechten und ausgewogenen Entwurf eines Kaufvertrages.
 
Solche Immobilienkaufverträge können z.B. den Erwerb eines Ein- oder Mehrfamilienhauses, lediglich eines Bauplatzes, einer Eigentumswohnung oder auch eines Erbbaurechts betreffen. Die Besonderheiten eines Objekts wirken sich auf die Gestaltung eines jeden Vertrages aus. Dies gilt insbesondere für einen sogenannten Bauträgervertrag, mit dem der Käufer ein Grundstück oder einen Grundstücksanteil in Verbindung mit einem Gebäude - Haus oder Wohnung - erwirbt, das erst noch gebaut wird. Bauherr dieser Immobilie ist dabei der Verkäufer.
 
Folgende Aspekte regele ich als Ihre Notarin in jedem Immobilienkaufvertrag:
  • Sicherung von Käufer und Verkäufer,
  • Löschung oder Fortbestand von Belastungen,
  • Gewährleistung für Mängel,
  • Übergang von Besitz, Nutzungen und Lasten,
  • Aufteilung der Erschließungskosten und das
  • Erfordernis einer Vermessung (Teilflächenkauf).
Sollte die Finanzierung erwünscht sein, so sollte sie vor der Beurkundung feststehen. Wird ein Bankdarlehen in Anspruch genommen, sollte der Käufer mit seiner Bank besprechen, wann das Darlehen ausgezahlt werden kann. Als Notarin stimme ich daraufhin die Regelung der Fälligkeit des Kaufpreises auf den Auszahlungszeitpunkt ab. Ist die Finanzierung des Kaufpreises bei Abschluss des Kaufvertrages schon im Einzelnen geklärt, kann ich das zur Absicherung des Darlehens dienende Grundpfandrecht (Grundschuld oder Hypothek) unmittelbar im Anschluss an den Kaufvertrag beurkunden. 

Erben, Vererben und Schenken


Wenn Sie geerbt haben, stellt sich oft die Frage, ob Sie einen Erbschein brauchen. Gerne berate ich Sie zu dieser Frage. Sollte ein Erbschein notwendig sein, kann ich als Notarin die für den Erbscheinsantrag erforderlichen eidesstattlichen Versicherungen abnehmen und für Sie notariell einen Erbscheinsantrag entwerfen und beurkunden. 
 
Als Notarin kann ich für Sie Testamente aufsetzen und beurkunden. Das Testament können Sie als Einzeltestament oder - als Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner - als gemeinschaftliches Testament errichten. Obwohl ein Testament auch eigenhändig verfasst werden kann, ist die notarielle Beratung und Vorbereitung und dessen Beurkundung dringend zu empfehlen: Denn eigenhändig errichtete Testamente enthalten nicht selten Unklarheiten oder Fehler, die später oftmals Anlass zu Streit geben. Auch andere Vorsorgeinstrumente wie Vollmachten, Pflichtteilsansprüche und viele weitere Aspekte müssen Sie bei der Gestaltung einer Verfügung von Todes wegen beachten. Diese wenigen Beispiele verdeutlichen die juristische Komplexität des Themas, bei denen ich Sie gerne unterstütze.
 
Als Notarin kann ich für Sie auch Erbverträge entwerfen und beurkunden. Der Erbvertrag ist eine in Vertragsform errichtete Verfügung von Todes wegen, an der mindestens zwei Vertragspartner beteiligt sind. Er ist beurkundungsbedürftig. Anders als beim gemeinschaftlichen Testament können auch nicht miteinander verheiratete Personen einen Erbvertrag schließen. Die in einem Erbvertrag getroffenen Verfügungen von Todes wegen können grundsätzlich nur mit Zustimmung beider Vertragspartner geändert werden, nach dem Tode eines Vertragspartners überhaupt nicht mehr. Diese Bindung ist in vielen Fällen ein sinnvolles Mittel, den Nachlass im Sinne des zuerst Versterbenden zu steuern. In einem Erbvertrag kann aber in weitem Umfang auch eine spätere einseitige Änderung der Verfügungen vorgesehen werden, sofern eine Bindungswirkung gerade nicht gewollt ist. Der Erbvertrag ist also ein äußerst flexibles und individuelles Instrument, mit dem die Erbfolge optimal an die Wünsche der Erblasser angepasst werden kann. 
 
Neben der Erbeinsetzung gibt es jedoch eine Vielzahl von anderen Gestaltungsinstrumenten, wie z.B. Vermächtnisse, Auflagen und Testamentsvollstreckung. Diese Gestaltungsinstrumente setze ich in Ihrem letzten Willen in der Weise ein, dass Ihr letzter Wille optimal und rechtssicher gestaltet wird.
 
Sollen bestimmte Personen nicht Erbe werden, sondern beispielsweise nur einzelne Gegenstände aus dem Nachlass erhalten, können Sie bezüglich dieser Gegenstände ein Vermächtnis anordnen. Der vermachte Gegenstand geht nicht sofort mit dem Ihrem Tod in das Eigentum des Bedachten über. Vielmehr muss der Erbe dem Bedachten den Gegenstand herausgeben.
 
Sie können in Ihrem letzten Willen auch Testamentsvollstreckung anordnen. Wenn Sie nichts anderes bestimmen, hat der Testamentsvollstrecker unter anderem die Aufgabe, den Nachlass in Besitz zu nehmen, Ihre letztwilligen Verfügungen zur Ausführung zu bringen und bei einer Erbengemeinschaft gegebenenfalls die Auseinandersetzung unter den Erben vorzunehmen. Die Anordnung einer Testamentsvollstreckung ist des Öfteren sinnvoll bei größeren Vermögen oder wenn zu erwarten ist, dass die Erben aufgrund von Minderjährigkeit, Unerfahrenheit oder aus medizinischen Gründen mit der Verwaltung des Nachlasses überfordert wären. Da ich selber zur Testamentsvollstreckerin zertifiziert bin, kann ich aus meinem Erfahrungsschatz heraus Sie in diesem Punkt beraten. 
 
Alle erbfolgerelevanten Urkunden werden bis Ende 2011 in den Testamentsverzeichnissen der Standesämter und ab 2012 im Zentralen Testamentsregister der Bundesnotarkammer (ZTR) registriert. Dadurch wird im Sterbefall gewährleistet, dass die Urkunde im Nachlassverfahren berücksichtigt wird. Dadurch wird verfahrensrechtlich gesichert, dass der in einer notariellen Urkunde dokumentierte letzte Wille in die Tat umgesetzt wird. Daher rate ich in den allermeisten Fällen zur Registrierung der letztwilligen Verfügungen an und nehme diese Registrierung für Sie vor, wenn Sie sich dazu entschließen. 
 
Ein weiteres Gestaltungsmittel ist die Bennung eines Vormundes. Die Eltern können für den Fall ihres Todes einen Vormund für ihr Kind benennen. Auch dies erfolgt durch Verfügung von Todes wegen. Auch hierin berate und unterstütze ich Sie gerne, da ich als Anwaltsnotarin auch Fachanwältin für Familienrecht bin.

Häufig ist es sinnvoll, Vermögen bereits unter Lebenden auf die nächste Generation – so zu sagen, mit warmer Hand – zu übertragen. Neben dem Bereich der Unternehmensnachfolge kommt dabei dem Bereich der Überlassung von Grundeigentum an Ehegatten oder die Kinder eine große Bedeutung zu. Erfolgt die Übertragung als Schenkung mit Rücksicht auf eine künftige Erbfolge, spricht man juristisch von vorweggenommener Erbfolge. 
 
Dabei unterstütze ich Sie gerne als Notarin in rechtlich komplexen Übertragungen von Grundbesitz, Erb- und Pflichtteilsverzichten sowie der Übertragung von Erb- und Geschäftsanteilen. 

Familie


Die Begründung einer Lebensgemeinschaft, ehelich oder nichtehelich, zählt vermutlich zu den wichtigsten Entscheidungen in Ihrem Leben. Für den gemeinsamen Lebensweg bietet das Gesetz in erster Linie die Ehe an. Gleichgeschlechtlichen Paaren steht die eingetragene Lebenspartnerschaft offen. Daneben finden sich in zunehmender Zahl auch so genannten nichtehelichen Lebensgemeinschaften.
 
Als Notarin berate ich Sie gerne zu den Themen der Eheverträge (die Regelungen beinhalten können z.B. in Bezug auf den Güterstand, den Zugewinnausgleich, Trennungsunterhalt, nachehelichen Unterhalt, Kindesunterhalt, Versorgungsausgleich und Hausrat). Ebenso zu Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarungen und Sorgerechtserklärungen.
 
Als Notarin kann ich Ihnen als Ihre unparteiische Beraterin die Kenntnis über die genannten Themen vermitteln, einen vernünftigen und ausgewogenen Vertrag ausarbeiten und beurkunden. Dabei nützt Ihnen mein fundiertes Wissen, welches ich als Fachanwältin für Familienrecht erworben habe. 
 
Ebenso kann ich als Notarin Ihre Erklärungen bei einer Minderjährigen- oder Volljährigenadoption beurkunden. Sprechen Sie mich gerne an, ich bin in diesem Punkt Ihre richtige Ansprechpartnerin.

Vorsorge und Vollmachten


Als Notarin entwerfe und beurkunde ich für Sie Vorsorgevollmachten (Betreuungs- und Patientenverfügungen), Grundstücksverkaufsvollmachten, Bietervollmachten, Spezialvollmachten und Generalhandlungsvollmachten.

Eine Vorsorgevollmacht mit Betreuungs- und Patientenverfügung ermöglicht Ihren nahen Angehörigen, denen Sie vertrauen und eine solche Vorsorgevollmacht erteilen, Sie bei einer plötzlich eintretenden Unfallsituation, einer krankheits- oder altersbedingten Veränderung in Ihrer Lebenssituation zu vertreten und Ihren vorher in einer solchen Vollmacht erklärten Wünschen gerecht zu werden. 
 
Denn Ihr nächster Verwandte bzw. Ihr Ehegatte oder Lebensgefährte kann in solchen Situationen nicht automatisch für Sie handeln und entscheiden. Es ist daher ratsam, für solche Fälle Vorsorge zu treffen. So kann vor allem vermieden werden, dass andere fremde Personen allein über das eigene weitere Befinden entscheiden. Daher bereite ich für Sie für einen solchen Notfall und auf Ihren konkreten Einzelfall abgestimmt eine Vollmacht und weitere Anordnungen vor. So wird die Gewähr dafür geboten, dass die ausgesprochenen Vollmachten und weiteren Anordnungen im Notfall auch Geltung erlangen. Ich rate Ihnen auch, diese Vorsorgeurkunde beim Zentralen Vorsorgeregister bei der Bundesnotarkammer in Berlin registrieren zu lassen und nehme auf Ihren Wunsch für Sie diese Registrierung auch vor, damit die Vorsorgevollmacht im Fall der Fälle auch gefunden und beachtet werden kann.

Sie können dazu meine ausführlichen Hinweise hier herunterladen.

Unternehmen


Als Unternehmer müssen Sie nicht nur betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte, sondern auch viele andere rechtliche Aspekte berücksichtigen. Zur Vermeidung schwerwiegender Fehler bedarf es kompetenten Rates, etwa bei der Gründung und Führung eines Unternehmens sowie der Planung der Unternehmensnachfolge. Gerne berate und unterstütze ich Sie hierin als Notarin in einem Team mit Ihren steuerlichen und rechtlichen Beratern. 

Optimale Rechtsform
Bereits die erste Frage ist die nach der optimalen Rechtsform. Bei der Auswahl sind zahlreiche Faktoren zu berücksichtigen. In rechtlicher Hinsicht fallen besonders Aspekte des Gesellschaftsrechts, des Handelsbilanzrechts und des Steuerrechts ins Gewicht. Von besonderer Bedeutung für die Wahl der Rechtsform ist auch die Haftungsfrage.
 
Eintragungen im Handelsregister
Bereits die Gründung eines Unternehmens erfordert die Unterstützung von Notaren, da Sie selber die Eintragungen im Handelsregister nicht alleine vornehmen können. Gerne übernehme ich für Sie als Notarin solche Eintragungen im Handelsregister. Diese sind z.B.:
  • Eintragung der Gründung eines Unternehmens, beispielsweise einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt), KG oder OHG 
  • Wechsel in der Geschäftsführung; Erteilung/Widerruf von Prokura,
  • Änderung der Firma,
  • Änderung des Unternehmenssitzes; Errichtung von Zweigniederlassungen,
  • Änderung der Gesellschafter bei OHG und KG und
  • Änderung des Gesellschaftsvertrages bei Kapitalgesellschaften.
Die Anmeldungen der eintragungspflichtigen Tatsachen beim Handelsregister bedürfen der notariellen Beglaubigung. Dabei formuliere ich für Sie als Notarin den Text der Anmeldung und überwache die richtige Eintragung im Handelsregister. Als Notarin berate ich Sie auch umfassend über die mit der Eintragung zusammenhängenden Fragen und kläre etwaige Zweifelsfragen mit dem Registergericht.
 
Umorganisation und Verkauf von Unternehmensanteilen
In einem sich schnell wandelnden wirtschaftlichen Umfeld werden Maßnahmen wie die Umwandlung in eine andere Rechtsform, Zusammenschlüsse und Verschmelzungen auch bei mittelständischen und kleinen Unternehmen immer häufiger. Typische Beispiele für solche Veränderungen eines eingeführten Betriebs sind der Verkauf von Unternehmensanteilen, die Umwandlung von Unternehmen und auch die Betriebsaufspaltung. In der Sache handelt es sich hier um komplizierte rechtliche Vorgänge, weshalb der Gesetzgeber in vielen Fällen die Beratung durch den Notar vorgesehen hat. Auch in diesen Fragen unterstütze ich Sie in Ihrem Team mit Ihren steuerlichen und rechtlichen Beratern. 

Unternehmensnachfolge
Wenn Sie als Unternehmer und Seniorchef ein Alter erreicht haben, in welchem Sie an die Unternehmensnachfolge denken sollten oder müssten, berate und unterstütze ich Sie gerne Sie in Ihrem Team mit Ihren steuerlichen und rechtlichen Beratern. Die dafür geeigneten notariellen Verträge entwerfe und beurkunde ich gerne für Sie.  
 
Dabei kommt es für Sie als Unternehmer darauf an, geeignete Nachfolger für Inhaberschaft und Geschäftsführung frühzeitig auszuwählen und möglichst noch während Ihrer aktiven Phase in den Betrieb einzubinden.
 
Als Unternehmer müssen Sie allerdings nicht nur an die geplante Unternehmensnachfolge denken, sondern auch plötzliche Schicksalsschläge im Leben wie z.B. einen Unfall oder das plötzliche Versterben bedenken. Gerade in diesem Fall sind die Erstellung von Vorsorgevollmachten und testamentarischen Anordnungen nicht nur sinnvoll, sondern existentiell für den Fortbestand Ihres Unternehmens.
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